Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Amüsantes Relevantes

Montag, 15 Juli 2013 | Alter: 5 Jahre
Autor: Dr. Markus Walla, Rechtsanwalt in Dornbirn

Tonnenschwere mit ausgefeilter Technik garnierte Blechteile in Form eines Geländewagens haben ihre natürlichen Reviere ihrem ureigensten Zweck folgend in den schicken Urbanisationen der zivilisierten Welt. Bereit, mühelos jeden noch so steilen Randstein zu erklimmen!

Als hätten wir es nicht schon immer geahnt, was uns die obersten Zivilrichter nun Schwarz auf Weiß bestätigten. Dem sei offensichtlich gar nicht so!

Dieselpartikelfilter und seine Tücken:

Die Käuferin  eines schicken Range Rover Sport musste bereits wenige Monate nach Erwerb des Fahrzeuges zur Kenntnis nehmen, dass der Dieselpartikelfilter voll und somit zu regenerieren sei, wobei Ihre Werkstätte dabei behilflich war. Nach weiteren fünf derartigen Hilfestellungen wurde es der Käuferin jedoch offensichtlich „zu bunt“. Sie meldete das KFZ ab, und klagte den Händler mit dem Begehr auf Aufhebung des Kaufvertrages. Neben Gewährleistung stützte sie sich auch auf arglistige Irrführung durch nicht ausreichende Aufklärung darüber, dass nämlich bei überwiegender oder fast ausschließlicher Benützung im Stadtverkehr es zu einem schnellen Füllen des Filters komme. Wobei Letzteres übrigens tatsächlich als solches richtig ist.

Keine Aufklärungspflicht des Verkäufers:

Der OGH sah den Vorwurf und das Ansinnen der Käuferin, der Verkäufer hätte sie über häufig notwendige Regenerationsfahrten bei nahezu ausschließlicher Verwendung im Stadtverkehr aufklären müssen, jedoch ins Leere greifen. Vielmehr hätte nämlich der Verkäufer mit einer solchen Verwendung des sehr schweren und sehr leistungsstarken Geländewagens mit Allradantrieb gar nicht rechnen müssen.

Das „natürliche Terrain“ des betreffenden KFZ sind doch nicht die Bordsteinpflaster der Städte.

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