Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Der "geheime Job"

Samstag, 12 Februar 2011 | Alter: 8 Jahre
Autor: Dr. Petra Piccolruaz, Rechtsanwältin in Bludenz

Jahrelang zahlte ein Mann Unterhalt für sein „Schulkind“, das schon längst arbeitete. Weil die Mutter das wusste, muss sie dem Exmann 6.000 Euro zahlen.

Unterhaltszahlungen: Fünf Jahre alt war Anna, als sich die Eltern scheiden ließen. Der Kontakt zum Vater riss aber mit rund zehn Jahren ab. Damals ging das Kind ins Gymnasium. Der Vater zahlte weiter den Unterhalt für das Kind. Die Mutter erzählte aber nie etwas über den Schulabbruch der Tochter. Als dem Vater jedoch Zweifel am Schulbesuch seiner inzwischen 18-jährigen Tochter kamen, kontak-tierte er die Wirtschaftskammer.

Anrechnung: Diese ließ ihn wissen, dass seine Tochter seit drei Jah-ren als Friseurslehrling arbeitete. Wenn jemand als Lehrling arbeitet, muss sein Verdienst aber auf den Unterhalt angerechnet werden.

Rückzahlungen: Der Mann versuchte, die zu viel bezahlte Summe von der Mutter zu erhalten, und das erfolgreich. Der Oberste Ge-richtshof entschied, dass das Schweigen der Mutter Konsequenzen hat. Denn das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch schreibe vor, dass man auch als Elternteil ohne Obsorgerecht über „wichtige Angele-genheiten“ in Kenntnis gesetzt werden muss. Da die Mutter dieser Pflicht aber nicht nachkam, wurde sie schadenersatzpflichtig.

Informationspflicht: Mit dieser Entscheidung ist klargestellt, dass die Verletzung der Informationspflicht handfeste Folgen nach sich ziehen kann. Die Entscheidung ist selbstverständlich geschlechtsneutral. Das gleiche Schicksal blühte einem Mann, der ein Kind aufzieht und die unterhaltspflichtige Mutter nicht über wichtige Veränderungen im Leben des Kindes informiert.

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