Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Ehevertrag statt Rosenkrieg

Samstag, 15 November 2008 | Alter: 11 Jahre
Autor: Dr. Clemens Pichler LL.M, Rechtsanwalt in Dornbirn

Beim Läuten der Hochzeitsglocken denkt niemand an Scheidung. Das ist auch gut so. Dennoch geht jede zweite Ehe in die Brüche, Tendenz steigend. Auch bei einer Flugreise denkt niemand an einen Absturz. Trotzdem wären die meisten im Fall der Fälle froh, einen Fallschirm dabei zu haben. Klare Regelungen in einem Ehevertrag können helfen, einen späteren Rosenkrieg zu verhindern. Zwar kann in einem Ehevertrag nicht alles geregelt werden – vieles aber schon:

Vermögen und Ersparnisse: Im Falle einer Scheidung werden das während der Ehe erworbene eheliche Gebrauchsvermögen (Ehewohnung, Hausrat etc.) sowie die ehelichen Ersparnisse (Bargeld, Wertpapiere, Liegenschaften etc.) ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse zwischen den Ehegatten nach billigem Ermessen des Gerichtes aufgeteilt, im Zweifel 1:1. Auf die Aufteilung des Gebrauchsvermögens kann im Voraus nicht verzichtet werden. Im Ehevertrag könnte aber die Aufteilung der ehelichen Ersparnisse geregelt werden. Auch ein gänzlicher Verzicht darauf wäre möglich.

Obsorge und Unterhalt: Vereinbarungen über Obsorge und Unterhalt gemeinsamer Kinder sind bloße Absichtserklärungen und nicht verbindlich. In der Gerichtspraxis ist aber häufig die Frage des Ehegattenunterhalts nach der Ehe der Stolperstein für eine einvernehmliche Regelung. Auch hier kann bereits eine Regelung im Ehevertrag erfolgen. Ein wechselseitiger Verzicht ist grundsätzlich möglich. Es muss jedoch im Einzelfall geprüft werden, ob die jeweilige Regelung nicht sittenwidrig und somit ungültig ist.

Vertragserrichtung: Holen Sie sich für die Vertragserrichtung unbedingt fachkundigen Rat ein. Ihr Anwalt kann Ihnen aus seiner Gerichtspraxis sagen, wie Klauseln im Falle eines Prozesses ausgelegt werden können und wo die kritischen Punkte liegen. Übrigens: Eheverträge können auch während aufrechter Ehe abgeschlossen werden.

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