Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Elektrifizierte Fahr- und Freizeitgeräte

Montag, 23 April 2018 | Alter: 211 Tage
Autor: Dr. Ingo Breuß, Vorarlberger Rechtsanwaltskammer

E-Bikes oder Pedelecs, Segways und Hoverboards erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Wie sind jedoch diese Gerätschaften einzuordnen und wo darf man mit diesen fahren?

E-Bikes

Gelten als Fahrräder im Sinne der Straßenverkehrsordnung (StVO) mit einer höchst zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h. Ist die Leistung bzw. Geschwindigkeit höher, so handelt es sich um ein Kraftfahrzeug, sprich Moped mit den dafür geltenden Vorschriften.

Segway

Für Segways gilt grundsätzlich dasselbe wie für E-Bikes. Interessant ist in diesem Zusammenhang eine jüngst ergangene Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, in welcher das Segway auch zivilrechtlich dem Fahrrad gleichgestellt wurde. 

Fahren auf dem Gehsteig ist verboten   

Ist kein Radweg vorhanden, ist die Fahrbahn zu benutzen.

Ausrüstung, Mindestalter, Alkohol

Es gelten die gleichen Ausrüstungsvorschriften wie bei (nicht elektrischen) Fahrrädern. Das Mindestalter, ab dem man ohne Begleitung unterwegs sein darf: 12 Jahre.

Haftung

Es empfiehlt sich als Halter eines solchen Fahrzeuges zu prüfen, ob Schäden im Rahmen einer Privathaftpflichtversicherung (zB in der Haushaltsversicherung) mitversichert sind. Es ist auch zu beachten, dass für E-Bike- und Segwayfahrer ebenso die Promillegrenze gilt und in dem Zusammenhang ein Führerscheinentzug möglich ist.

Hoverboard

Die rechtliche Lage (Spielzeug, Sportgerät...?) ist nicht eindeutig und ist bis zur Klärung dieser von einer Benützung von Flächen, auf welcher die StVO gilt, eher abzuraten. 

Andere Länder, andere Sitten

Die Vorschriften sind – auch innerhalb Europas - sehr unterschiedlich.

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