Die Vorarlberger Rechtsanwälte

"Extremdusching"

Montag, 03 August 2015 | Alter: 2 Jahre
Autor: Dr. Christoph Schneider, Rechtsanwalt in Bludenz

Was man sich darunter vorstellen kann? Jemanden, der tagsüber zwei bis vier Mal und nachts bis zu vier Mal jeweils 15-20 Minuten duscht und dabei 800-1000 Liter Wasser pro Tag und somit dreimal so viel wie der Durchschnitt verbraucht.

Schimmelbildung: Ein Vermieter hatte mit einem solchen Mieter zu tun. Die Lüftung bestand aus einem Schacht ins Freie. Diese war heillos überfordert. Eine Ventilation konnte nicht installiert werden. Trotzdem ließ sich der Mieter nicht zum manuellen Lüften bewegen. Dadurch bildete sich in der Wohnung Schimmel und breitete sich sogar auf die anderen Wohnungen aus.

Auflösung des Mietvertrages: Der Vermieter hat sich immer wieder um die Behebung und Sanierung der Schäden bemüht, letztlich jedoch das Vertrauen in den Mieter verloren. Er wollte den Mietvertrag aufgrund „erheblich nachteiligen Gebrauchs des Bestand-gegenstands“ vorzeitig auflösen.

Das Erstgericht gab dem Räumungsbegehren statt. Das Berufungsgericht wies das Räumungsbegehren jedoch ab. Nach seiner Ansicht handelte es sich „gerade noch“ nicht um einen erheblich nachteiligen Gebrauch.

Mieter musste ausziehen: Der OGH entschied schlussendlich jedoch zu Gunsten des Vermieters. Für die letzte Instanz reichte „ein länger andauerndes oder wiederholtes vertragswidriges Verhalten des Mieters aus, das wichtige Interessen des Vermieters verletzt, dessen Vertrauen in seinen Vertragspartner beseitigt und ihm die Aufrechterhaltung des Bestandverhältnisses nicht mehr zumutbar macht“.

            Wie man sieht, können verschiedene Gerichte denselben Sachverhalt sehr unterschiedlich werten. Es ist daher wichtig, sich in solchen Situationen entsprechend beraten zu lassen. 

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