Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Gemeindegut - Agrargemeinschaften

Samstag, 29 November 2008 | Alter: 11 Jahre
Autor: Dr. Gottfried Waibel, Rechtsanwalt in Dornbirn



Allmende

Die Allmende ermöglichte allen Gemeindebewohnern gemeinsam Güter land- bzw. forstwirtschaftlich zu nutzen (Gemeindegut). Diese Nutzung von Wald und Weide lässt sich bis in die voralemannische Zeit zurückverfolgen. Dabei waren alle Gemeindebewohner stets voll gleichberechtigt. Mit der Zunahme der Dorfbewohner und mit dem Aufkommen neuer Berufsgruppen neben dem traditionellen Bauernstand änderte sich dies. Der Anteil der sogenannten nutzungsberechtigten Gemeindebewohner nahm ab, der Anteil der „rechtlosen“ Gemeindebewohner nahm laufend zu. Nach dem zweiten Weltkrieg bis in die 80iger Jahre verloren dann zahlreiche Gemeinden das Eigentum an neu gegründete Argrargemeinschaften.



(Tiroler) Gemeinden wehren sich nun

In Tirol versucht nun eine starke Gegenbewegung der betroffenen Gemeinden, die als unrechtmäßig erkannten agrarischen Operationen soweit wie nur möglich rückgängig zu machen. In einem richtungsweisenden Erkenntnis hat der Verfassungsgerichtshof im Juli 2008 der Tiroler Gemeinde Mieders Recht gegeben. Die Rechte der Gemeinde gegenüber der Agrargemeinschaft wurden höchstgerichtlich anerkannt. In Tirol ist nun in der Folge mit zahlreichen Verfahren zu Gunsten der benachteiligten Gemeinden zu rechnen.



Wiedergutmachung in Vorarlberg



Auch in Vorarlberg gibt es nun Bestrebungen, die seinerzeitigen agrarischen Operationen (detaillierte Liste der davon betroffenen Gemeinden unter VN mehrwissen.vol.at) zu überprüfen und den benachteiligten Gemeinden zu ihrem Recht zu verhelfen. Die Vorarlberger Landesregierung hat daher eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um Details zu klären. Auf das Ergebnis der Beratungen darf man gespannt sein. Allenfalls muss der Gesetzgeber tätig werden, um für die Zukunft die Rechte der Gemeinden sicherzustellen.

Dr. Gottfried Waibel, Rechtsanwalt in Dornbirn







VN mehrwissen.vol.at

. Liste der betroffenen Gemeinden –Gemeindegut/Agrargemeinschaften



Liste der betroffenen Gemeinden:



(33 Regulierungen in den Jahren 1956 bis 1981)

Bürs,

Rankweil,

Innerbraz,

Klaus,

Schlins,

Altgmeinde Altenstadt,

Thüringen,

Vandans,

Sulz,

Meiningen,

Röthis,

Weiler,

Tosters,

Bludesch,

Tisis,

Mäder,

Nenzing,

St. Gallenkirch,

Übersaxen,

Stallehr,

Ebnit,

Röns,

Beschling-Latz,

Schnifis,

Zwischenwasser,

Dünserberg,

Schnifiserberg,

Backenreute,

Götzis,

St. Gerold,

Ludesch,

Bartholomäberg Allmein und

Thüringerberg

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