Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Geschäftsgeheimnisse wirksam schützen

Donnerstag, 11 April 2019 | Alter: 46 Tage
Autor: Mag. Manfred Keller, Rechtsanwalt in Bregenz

Geschäftsgeheimnisse, von technologischem Know-how, über Geschäftsdaten, bis hin zu Businessplänen und Kundenlisten sind entscheidend für den Erfolg jedes Unternehmens. Mit der im Jänner in Kraft getretenen Änderung des Bundesgesetzes über den unlauteren Wettbewerb 1984 (kurz: UWG) soll die europäische Trade Secrets-Richtlinie umgesetzt und der Schutz von Geschäftsgeheimnissen neu geregelt werden.

Geschäftsgeheimnis

Unter den Begriff des Geschäftsgeheimnisses fallen Know-how und technologische wie kaufmännische Informationen, die geheim und damit weder allgemein bekannt, noch ohne Weiteres zugänglich sind. Diese Informationen müssen für das Unternehmen einen wirtschaftlichen Wert haben und angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen unterliegen.

Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Die UWG Novelle 2018 schützt vor rechtswidrigem Erwerb, rechtswidriger Nutzung und Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen. Umfasst sind damit insbesondere der unbefugte Zugang zu oder das unbefugte Kopieren von Dokumenten oder jede Form der Unternehmensspionage. Zu den wichtigsten Rechtsfolgen eines Verstoßes zählen die Herausgabe des unlauter erzielten Gewinns, ein pauschalierter Schadenersatz und der Anspruch auf Unterlassung.  

Was ist zu tun?

Aufgrund dieser umfassenden Neuerungen ist für Unternehmen rasches Handeln gefragt.  Neben der firmeninternen Sicherstellung der wirksamen Geheimhaltung, sind auch in Dienst- und Arbeitsverträgen angemessene Geheimhaltungsvereinbarungen vorzusehen. 

Die UWG Novelle schafft damit die Grundlage für einen wirksamen Schutz essentieller Informationen für Unternehmen, macht aber eine Reihe von Anpassungsmaßnahmen erforderlich.

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