Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Haftung der Banken bei Wertpapiergeschäften und Kreditvergaben

Samstag, 22 November 2008 | Alter: 11 Jahre
Autor: Dr. Stefan Denifl, Rechtsanwalt in Bludenz/Dornbirn

Eröffnet ein Kunde bei einer Bank ein Wertpapierdepot, werden zumeist vorbereitete Formulare für die Aufklärung verwendet. Wenn keine ausreichende Aufklärung erfolgt, hat die Bank für Verluste des Kunden grundsätzlich einzustehen.



Aufklärungspflicht: In Bezug auf das Wertpapieraufsichtsgesetz, gibt es eine eindeutige Rechtssprechung. Der Berater hat die persönlichen Verhältnisse des Kunden, wie die Vermögens- und Einkommenssituation und die Kenntnisse und Erfahrungen über Wertpapiere zu ermitteln. In Bezug auf das Anlageobjekt muss über die allgemeinen und speziellen Risken aufgeklärt werden. Dazu ist die Übergabe von Prospektunterlagen nicht ausreichend. Eine solche kann eine konkrete Beratung nicht ersetzen. Darüber hinaus gibt es im Hinblick auf diese Aufklärungspflichten eine Beweislastumkehr zu Lasten der Bank.



Haftung im Anleihengeschäft: In diesem Bereich wird in den Risikoprofilen bei der Bank oft festgehalten, dass der Anleger nur ein geringes Risiko eingehen will. Wenn der Garantiegeber z.B. eine nicht mehr liquide ausländische Bank ist, so können auch derartige Anleihen einen Wertverlust bis auf null erleiden. Für diesen Fall kann wohl davon ausgegangen werden, dass der Kunde nicht ausreichend über mögliche Verluste aufgeklärt wurde und dass eine Haftung wegen mangelnder Risikoaufklärung der das Produkt verkaufenden Bank besteht.



Fremdwährungskredit: Obwohl die Finanzmarktaussicht eine Empfehlung abgegeben hat, keine Fremdwährungskredite mehr zu vergeben, könnten diese jedoch bei vorhandener Bonität dem Kunden nach wie vor zugeteilt werden. Die Empfehlung der Finanzmarktaufsicht betrifft auch nicht bestehende Zusagen, sondern neue Kreditanfragen. Unter Umständen ist die Bank jedoch bei einer Neuvergabe verpflichtet, aufgrund der bereits getroffenen Vereinbarungen mit dem Kunden einen Fremdwährungskredit zu gewähren. Auch für diesen Fall wäre eine anwaltliche Beratung ratsam.

Vorarlberger Rechtsanwaltskammer | Marktplatz 11 | 6800 Feldkirch | Österreich
T 05522 71122 | F 05522 71122 - 11 | E-Mail | Impressum