Die Vorarlberger Rechtsanwälte

„Mobbing“ am Arbeitsplatz

Samstag, 30 Januar 2010 | Alter: 9 Jahre
Autor: Dr. Edgar Veith, Rechtsanwalt in Götzis

„Mobbing“ wird auch definiert als eine konfliktbelastete Kommunikation am Arbeitsplatz unter Kollegen oder zwischen Vorgesetzten und Untergebenen, bei der die angegriffene Person unterlegen ist und von einer oder einigen Personen systematisch und während längerer Zeit mit dem Ziel und/oder dem Effekt des Ausstoßes aus dem Arbeitsverhältnis direkt oder indirekt angegriffen wird und dies als Diskriminierung empfindet.

Kein „Mobbinggesetz“: Auch das Landesgericht Feldkirch verwendete in einer unlängst ergangenen Entscheidung diese Definition. Dies ist von Bedeutung, weil es kein „Mobbinggesetz“ als solches gibt. Es gibt somit auch keine gesetzliche Definition für „Mobbing“. Etwaige Schadenersatzansprüche können an eine Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen geknüpft werden. Als Auslöser für „Mobbing“ kommen beispielsweise eine Behinderung, das Alter, Geschlecht, Sexualität, die ethnische Herkunft oder Weltanschauung in Betracht. Auch können etwaige Schadenersatzansprüche sowohl den Belästiger(in) selbst als auch den Arbeitgeber treffen, selbst wenn dieser nicht „gemobbt“ hat.

Fürsorgepflicht des Arbeitgebers: Den Arbeitgeber trifft eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Mitarbeitern. Er hat alles zu tun, um „Mobbinghandlungen“ zu unterbinden. Zudem kommen Amtshaftungsansprüche in Betracht. Zu berücksichtigen ist weiters, dass es für ein Opfer auch Beweiserleichterungen gibt, was für die Geltendmachung von Schadenersatz- und Unterlassungsansprüchen ein Vorteil ist.

Schmerzensgeld: So sprach das Landesgericht Feldkirch unlängst einer Frau mehrere tausend Euro Schmerzensgeld zu. Allerdings ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig. Man darf auf die weitere Entwicklung in diesem Rechtsbereich gespannt sein.


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