Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Pflegekosten und Eigenheim

Samstag, 17 Mai 2014 | Alter: 5 Jahre
Autor: Dr. Stefan Denifl, Rechtsanwalt in Dornbirn und Nüziders

Sofern ein Pflegebedürftiger in Vorarlberg nicht mehr in der Lage ist, für seine Pflegekosten selbst aufzukommen, hat das Land Vorarlberg die Möglichkeit, vom Betroffenen selbst oder von Angehörigen bezahlte Beträge zurückzufordern.

Geschütztes Vermögen:

Seit dem Jahr 2004 wird das kleine Eigenheim als geschütztes Vermögen gewertet. Dies allerdings nur dann, wenn es dem Ehegatten oder einem Kind des Pflegebedürftigen auch als Unterkunft dient.

Eigenheim auch Unterkunft?

Der Verwaltungsgerichtshof hat hierzu in einer Entscheidung ausgeführt, dass dem Betroffenen oder seinen Angehörigen das Eigenheim nicht bloß dann als Unterkunft dient, wenn der Betreffende dort tatsächlich wohnt. Vielmehr sei davon auszugehen, dass eine Abwesenheit von der Wohnung, etwa zum Zwecke vorübergehender Pflege in einer entsprechenden Einrichtung, an dieser Funktion nichts ändert.

Das Eigenheim diene erst dann nicht mehr als Unterkunft, wenn nach dem Gesamtbild der äußeren Umstände anzunehmen sei, dass eine Rückkehr des Betroffenen bzw. seiner Angehörigen in das Eigenheim nicht mehr erwartet werden kann.

Wohnbedarf:

Es ist auf jeden Fall ratsam, dass der Betroffene bzw. der Angehörige bei der Adresse des Eigenheimes auch behördlich gemeldet ist. Der Wohnbedarf wird von den Bezirkshauptmannschaften im Einzelfall geprüft.

Wenn ein Eigenheim einmal als geschütztes Vermögen gewertet wird, verliert es grundsätzlich diesen Status nur in Ausnahmefällen.

 

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