Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Schimmelbildung in der Mietwohnung

Samstag, 20 Januar 2018 | Alter: 210 Tage
Autor: Dr. Gerhard Scheidbach, Rechtsanwalt in Feldkirch

Bei einer Mietwohnung hat der Vermieter dafür einzustehen, dass eine Nutzung in ortsüblicher Weise möglich ist. Tritt Schimmel auf, der durch ein normales Lüftungsverhalten nicht verhindert werden kann, ist der Vermieter und nicht der Mieter dafür verantwortlich.

Mietzinsminderung möglich

Anlassfall einer kürzlich vom Obersten Gerichtshof behandelten ao. Revision war die Klage eines Vermieters auf Mietzins und Räumung. Die Mieter hatten die Miete aufgrund einer Schimmelbildung in der Wohnung im Ausmaß von zunächst 30 % und später 60 % gemindert.

Nach ständiger Rechtsprechung wird der Bestandnehmer für die Dauer und im Maße der Unbrauchbarkeit des Bestandobjekts von der Entrichtung des Zinses befreit, wenn das Bestandobjekt bei der Übergabe oder während der Bestandzeit ohne Schuld des Über-nehmers derart mangelhaft wird, dass es zu dem bedungenen Gebrauch nicht taugt. Im Zweifel ist von einer „mittleren Brauchbarkeit“ auszugehen. Keine Mietzinsminderung steht zu, wenn die Gebrauchsbeeinträchtigung vom Bestandnehmer zu vertreten ist. Tritt jedoch trotz zumutbarem Lüftungsverhalten des Mieters Schimmel auf, weist die Wohnung nicht die durchschnittliche Brauchbarkeit auf und der Mieter ist zur Mietzinsminderung berechtigt.

Zumutbares Lüftungsverhalten

Während die Vorinstanzen dem Klagebegehren teilweise Folge gegeben und lediglich eine Mietzinsminderung von 15 % angenommen haben, hat der OGH die Entscheidungen aufgehoben und die Rechtssache an die Erstinstanz zurückverwiesen. Es sei zu einer abschließenden Beurteilung festzustellen, ob die Beklagten das ihnen zumutbare Lüftungsverhalten vernachlässigt haben und dadurch zur Erhöhung der Luftfeuchtigkeit und Schimmelbildung beigetragen haben.

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