Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Störendes Licht

Samstag, 22 September 2018 | Alter: 83 Tage
Autor: Dr. Reinhard Pitschmann, Rechtsanwalt in Feldkirch

Lichtimmissionen waren bereits mehrfach Gegenstand oberstgerichtlicher Entscheidungen. Dies betrifft nicht nur die von künstlichen (technischen) Lichtquellen ausgehenden Einwirkungen, sondern auch die Einwirkungen reflektierenden Sonnenlichts.

Untersagungsrecht: Ein Nachbar hat ein entsprechendes Untersagungsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des ABGB (Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches). Dieses besteht dann, wenn die auf die benachbarte Liegenschaft wirkenden Einflüsse einerseits, dass nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigen und andererseits, die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigt.

 

Photovoltaikanlage: Ob eine Einwirkung, dass nach örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigt, hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab. In einem Anlassfall ging es um Lichtreflexionen von einem Dach eines Nachbarn, der eine Photovoltaikanlage auf diesem Dach angebracht hat. Diese Anlage hat Lichtreflexionen auf das Nachbargrundstück „geworfen“ und hatte das Erstgericht die Auffassung vertreten, dass der Nachbar als Gegenmaßnahme Sonnenschirme aufstellen solle.

Unzumutbar: Hier hat der Oberste Gerichtshof klargestellt, dass dies unzumutbar ist. Es geht um das friedliche Zusammenleben der Nachbarn und um die gegenseitige Rücksichtnahme. Der OGH hat klargestellt, dass der „Photovoltaikfan“ seine Anlage hätte besser / anders platzieren können.

 

Es war tatsächlich so, dass der Nachbar für zwei bis drei Stunden täglich bei Sonne hätte Schirme aufstellen müssen. Hier wurde das ortsübliche Maß überschritten. Der Nachbar musste seine Anlage anders platzieren.

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