Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Unterhaltspflicht - Möglichkeiten der Minderung

Montag, 08 Dezember 2014 | Alter: 4 Jahre
Autor: Dr. Anita Einsle, Rechtsanwältin in Bregenz

Erst kürzlich hat sich der Oberste Gerichtshof in einer Entscheidung mit dem Thema der Minderung der Unterhaltsbemessungsgrundlage beschäftigt. Neben Unterhaltspflichten für andere Angehörige des Unterhaltsverpflichteten und einem allfälligen Eigeneinkommen des Unterhaltsberechtigten, ist die Höhe des Einkommens für die Berechnung des Unterhalts ausschlaggebend.

            Berechnung des Unterhaltes:

            Bei der Berechnung von Unterhaltsansprüchen ist grundsätzlich vom Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen auszugehen. Besonders zu betrachten sind hierbei Mieteinkünfte und Ansprüche aus einer Lebensversicherung. Nicht immer sind diese jedoch in die Unterhaltsbemessungsgrundlage mit einzubeziehen. 

Freiwillige Leistungen Dritter:

Freiwillige Leistungen dritter Personen (zB andere Familienangehörige/Lebensgefährte) sind im Regelfall nicht in das für die Unterhaltsbemessung maßgebliche Einkommen mit einzubeziehen.

Beispiel:

Die Mutter des Unterhaltspflichtigen schenkt diesem eine Wohnung, die dieser vermietet und daraus Mieteinkünfte erzielt. Die Mieteinkünfte sind nicht in die Unterhalts-bemessungsgrundlage mit einzubeziehen und erhöhen somit den zu zahlenden Unterhalt nicht. Obwohl der Unterhaltsverpflichtete hier ein laufendes Einkommen erzielt, nimmt der Unterhaltsberechtigte keinen Anteil daran.

Eine genaue Prüfung der Unterhaltsbemessungsgrundlage lohnt sich in jedem Fall; für den Unterhaltsverpflichteten wie auch für den Unterhaltsberechtigten.

 

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