Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Verwirkung des Scheidungsunterhaltes

Montag, 03 Oktober 2016 | Alter: 357 Tage
Autor: Dr. Anita Einsle, Rechtsanwältin in Bregenz

Zur Zahlung von nachehelichem Ehegattenunterhalt (also nach der Scheidung) kann ein Teil gegenüber dem anderen aufgrund einer Gerichtsentscheidung oder aufgrund einer Unterhaltsvereinbarung verpflichtet sein.

            Wohlverhaltensgebot: Nach dem Wohlverhaltensgebot darf ein für das gemeinsame Kind obsorgeberechtigter Elternteil das Kontaktrecht des anderen Elternteils nicht beeinträchtigen. Auch wenn es aufgrund von gegenseitigen Verletzungen oft schwer fällt, hat derjenige Elternteil, bei dem sich das Kind hauptsächlich aufhält, entsprechend auf das Kind einzuwirken, damit das Kontaktrecht erfolgreich verläuft.

Verwirkung des Scheidungsunterhaltes: Jahrelange, grundlose und massive Verstöße desjenigen Elternteils, der nach der Scheidung Unterhalt vom anderen bezieht, gegen das Wohlverhaltensgebot, können zu einer Verwirkung dieses Unterhaltsanspruches führen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Absicht dahinter steckt, das gemeinsame Kind dem unterhaltspflichtigen anderen Elternteil zu entfremden. Diese Unterhaltsverwirkung kann der zum Unterhalt Verpflichtete auch dann geltend machen, wenn er sein Kontaktrecht nie gerichtlich geltend gemacht hat.

Zusammenfassend muss festgehalten werden, dass ein unterhaltsberechtigter Elternteil verpflichtet ist, das Kontaktrecht zum anderen unterhaltspflichtigen Elternteil zu fördern. Bei massiven Verstößen kann es zur Verwirkung des Scheidungsunterhaltes kommen.

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