Die Vorarlberger Rechtsanwälte

Zur Berufsunfähigkeitspension

Samstag, 11 Oktober 2008 | Alter: 11 Jahre
Autor: Dr. Christoph Schneider, Rechtsanwalt in Bludenz

Ein Angestellter gilt dann als berufsunfähig, wenn infolge seines körperlichen oder geistigen Zustandes die Arbeitsfähigkeit auf weniger als die Hälfte derjenigen eines Gesunden von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist. Ein Arbeiter ist dann invalid, wenn er nicht mehr im Stande ist, durch eine Tätigkeit, die es auf dem Arbeitsmarkt gibt und die ihm unter Berücksichtigung der von ihm ausgeübten Tätigkeiten zugemutet werden kann, wenigstens die Hälfte jenes Entgeltes verdient, welches ein Gesunder verdienen kann.



Berufswechsel

In einem konkreten Fall arbeitete ein gelernter Fleischer zuletzt durch mehrere Jahre hindurch als Angestellter im Außendienst. Aufgrund seines Gesundheitszustandes war er nur noch in der Lage, leichte Arbeiten in wohltemperierten Räumen vornehmlich im Sitzen und unter Einhaltung der üblichen Arbeitspausen zu verrichten. Er suchte um eine Berufsunfähigkeitspension an und stellte sich auf den Standpunkt, er sei aufgrund seiner erlernten Berufes als Arbeiter zu behandeln und daher arbeitsunfähig.



Maßgebend ist die zuletzt ausgeübte Tätigkeit

Der Antrag wurde abgelehnt. Der Kläger könne sich nicht darauf berufen, dass sein erlernter Beruf als Fleischer maßgeblich sei, vielmehr sei die von ihm zuletzt ausgeübte kaufmännische Angestelltentätigkeit maßgebend. Weil er aber solche Tätigkeiten aufgrund seines Gesundheitszustandes noch ausüben konnte, bestätigte der Oberste Gerichtshof die Entscheidungen der Unterinstanzen. Auch in früheren Urteilen vertrat der OGH schon die Meinung, dass der Wechsel eines qualifizierten Facharbeiters in eine Angestelltentätigkeit zumutbar sei, wenn eine entsprechende Nahebeziehung zum bisher ausgeübten Berufen bestehe.



Einhaltung der Klagsfrist

Die Frage, ob ein Angestellter oder ein Arbeiter also eine Berufsunfähigkeitspension bekommt, hängt von diffizilen Fragen ab, sodass bei Ablehnung einer Pension wegen der Klagefrist umgehend fachlicher Rat eingeholt werden sollte.

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