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IT Recht

Erstellt von Mag. Sanjay Doshi, Rechtsanwalt in Feldkirch | |   Aktuelles Recht

Unter IT-Recht versteht man grundsätzlich all jene Rechtsgebiete, die mit Informationstechnologie in Verbindung zu bringen sind. Das IT-Recht hat in unserem privaten und geschäftlichen Leben längst Einzug gehalten. Es kommt beispielsweise zum Tragen bei der Erstellung einer rechtskonformen Webseite, bei der Prüfung der Zulässigkeit von Internetdownloads, bei der Erstellung von AGBs für ein Online-Geschäft, bei der Schaffung von datenschutzrechtlichen Maßnahmen, bei der Erstellung von Soft bzw Hardware-Wartungsverträgen etc. Dem Gesetzgeber ist die Intensität der Informationstechnologie bewusst und wurden daher auch dementsprechend neue Gesetzesmaterien geschaffen.



Kein rechtsfreier Raum



So wurde beispielsweise das Signaturgesetz zur rechtsgültigen Vertragsunterzeichnung im Internet geschaffen. Das E-Commercegesetz sorgt für eine rechtskonforme Abwicklung von Internetgeschäften. Das Datenschutzgesetz soll verhindern, dass personenbezogenen Daten bei einer automationsunterstützten Datenverarbeitung nicht rechtswidrig verwendet werden. Das E-Governmentgesetz ermöglicht es dem Bürger, Behördenwege online durchzuführen. Weiters wurden beispielsweise im Strafgesetzbuch, im Urheberechtsgesetz oder in diversen Verfahrengesetzen Normen eingeführt, die sich speziell mit dem IT-Recht befassen. Die rechtlichen Aspekte der Informationstechnologie sind somit hinlänglich geregelt.



Illegale Downloads



Jedem, der sich mit Informationstechnologie auseinandersetzt, sei daher geraten, sich vorab bei einem Rechtsexperten zu erkundigen, um negativen Konsequenzen vorzubeugen. Denn Abmahnschreiben von Rechtsanwälten wegen angeblich illegaler Downloads, plötzlich rechtsgültige Verträge von unbeabsichtigten Internetgeschäften oder Klagen wegen nicht gesetzeskonformer Webseiten möchte jeder von uns verhindert wissen. Sollte es dennoch zu derartigen Konstellationen kommen, empfiehlt sich rechtliche Beratung und Vertretung durch im IT-Recht kompetente Rechtsanwälte.