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Urheblicher Rechtsschutz einer Homepage

Erstellt von Dr. Thomas Kaufmann, Rechtsanwalt in Feldkirch | |   Aktuelles Recht

Das Urheberrechtsgesetz dient dem Schutz "geistigen Eigentums". Geschützt durch das Urheberrechtsgesetz ist jede "eigentümliche geistige Schöpfung" auf dem Gebiet der Literatur, Ton-Kunst, Bildenden Kunst oder Filmkunst. Zur Literatur zählen auch Computerprogramme. Der Urheber eines Werkes kann jeden anderen von der Nutzung seines Werkes ausschließen, insbesondere jedem die Übernahme seiner Leistungen verbieten.

In Zeiten des Internet stellte sich die Frage, ob auch eine Homepage solchen urheberrechtlichen Schutz genießen kann. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich mit dieser Frage zu befassen, weil ein Unternehmen die Homepage eines anderen Unternehmens mit wenigen Abänderungen kopiert und als "eigene Homepage" verwendet hatte. Der OGH sprach auch einer Homepage urheberrechtlichen Schutz zu. Das Layout einer Website (Homepage) sei das Ergebnis einer gestalterischen Tätigkeit, welche mit derjenigen eines Graphikers vergleichbar ist. Für den urheberrechtlichen Schutz sei das Vorliegen einer "gewissen Werkhöhe" nicht erforderlich. Das Schaffensergebnis müsse nur objektiv als Kunst interpretierbar und individuell eigenartig sein. Dies sei bereits dann gegeben, wenn sich das Ergebnis vom alltäglichen, landläufigen und üblicherweise Hervorgebrachten abhebe. Dies gelte auch für Werke der Gebrauchsgraphik und für das Layout einer Website.

Nicht unter den Schutz des Urheberrechtsgesetzes fielen nur rein handwerkliche, routinemäßige Leistungen, die sich im Rahmen des Alltäglichen und Üblichen bewegten. Dies treffe etwa im Fall einer Beschränkung auf Standard Layouts der Erstellungssoftware ohne individuellen Gestaltungsspielraum zu.

Aus den Ausführungen des OGH ist der Schluss zu ziehen, dass in der Regel eine komplexe Website urheberrechtlichen Schutz genießt. Beim Kopieren bzw. Nachahmen fremder Websites ist somit Vorsicht geboten. Man wird sich in diesem Fall mit Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche des Urhebers konfrontiert sehen. Andererseits besteht für den Urheber einer Homepage die Möglichkeit, jedem anderen das Kopieren bzw. die Nachahmung der von ihm geschaffenen Homepage zu untersagen.