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Sorgfaltspflichten auf Geh- und Radwegen

Erstellt von Mag. Sebastian Smodics, Rechtsanwaltsanwärter in Hard | |   Aktuelles Recht

Der Fahrradboom setzt sich fort und immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad – sei es für den Weg zur Arbeit oder in der Freizeit. Doch ein Fahrrad bringt nicht nur Flexibilität im Verkehr, sondern auch Sorgfaltspflichten mit sich.

Verhalten auf Geh- und Radwegen

Grundsätzlich müssen sich Fußgänger vor dem Überqueren einer Fahrbahn vergewissern, dass sie sich selbst oder andere Straßenbenützer nicht gefährden. Dies gilt nach der Rechtsprechung jedoch nicht uneingeschränkt auf Geh- und Radwegen. Auf diesen Flächen müssen sich Radfahrer, die sich einem Fußgänger nähern, durch die Abgabe eines Warnzeichens bemerkbar machen.

Neuer OGH-Fall

Erst kürzlich befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) einmal wieder mit den Pflichten von Fußgängern und Radfahrern auf Geh- und Radwegen. Im konkreten Fall wollte ein Radfahrer eine Fußgängerin überholen, die am rechten Rand eines Geh- und Radwegs spazierte. Die Fußgängerin bewegte sich unmittelbar vor dem Passieren des Fahrrads unvermittelt nach links, woraufhin der Radfahrer abrupt abbremsen musste, zu Sturz kam und sich verletzte. Der Radfahrer klagte die Fußgängerin in weiterer Folge auf Schadenersatz.

Fehlendes Warnzeichen

Der OGH sah kein Verschulden bei der Fußgängerin. Nach Ansicht des OGH durfte die Fußgängerin darauf vertrauen, dass sich kein Radfahrer nähert und dass sie durch ihren Schritt nach links niemanden gefährdet. Begründet wurde dies damit, dass der Radfahrer in Annäherung an die Fußgängerin kein Warnzeichen von sich gegeben und sich auch sonst nicht erkennbar gemacht hatte.

Es empfiehlt sich somit für jeden Radfahrer die Einhaltung erhöhter Sorgfalt auf Geh- und Radwegen und das Abgeben von Warnzeichen.

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