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Ehegatten und Verwandte als Zeugen

Erstellt von Dr. Christoph Schneider, Rechtsanwalt in Bludenz | |   Aktuelles Recht

In der Bevölkerung ist die Meinung weit verbreitet, Ehegatten oder Verwandte dürfen in einem Prozess nicht als Zeugen aussagen, weil sie befangen seien. Diese Meinung ist unrichtig.

Nach der Zivilprozessordnung ist Zeuge eine Person, die über ihre Wahrnehmungen Aussagen machen kann. Zeugnisunfähig sind nur jene Personen, die Wahrnehmungen nicht machen oder diese nicht mitteilen können. Auch Beamte, die ohne Enthebung von der Verschwiegenheitspflicht ein Amtsgeheimnis preisgegeben müssten, können nicht als Zeugen aussagen. Für andere Personen, also auch für Gatten oder Verwandte, gilt die Zeugnispflicht. Sie müssen bei Gericht erscheinen und können vorgeführt werden, sollten sie unentschuldigt der Verhandlung fern bleiben.

Ein Zeuge muss also aussagen und kann dazu auch gezwungen werden. Wenn er dabei vorsätzlich falsch aussagt, droht ihm ein Strafverfahren. Aus bestimmten Gründen darf er jedoch die Aussage zu gewissen Fragen verweigern. Insbesondere dann, wenn er sich oder Verwandte durch die Aussage Nachteile zufügen oder eine Verschwiegenheitspflicht verletzen würde. Weitgehend an Bedeutung verloren hat in den letzten Jahren die Pflicht eines Zeugen, die Aussage zu beeiden. Ähnliches gilt im Bereich des Strafrechtes.

Von Gesetzes wegen spielt also weder eine Ehe, noch eine Verwandtschaft und schon gar nicht eine Freundschaft eine Rolle bei der Frage, ob jemand als Zeuge auftreten kann und muss. Solche Naheverhältnisse werden im Urteil in der Beweiswürdigung berücksichtigt. Darin entscheidet der Richter, ob eine Aussage glaubwürdig ist oder nicht. Er hat nachvollziehbar zu begründen, ob und warum allein auf Grund der Nahebeziehung zur Partei oder auch auf Grund anderer Umstände er einer Aussage Glauben geschenkt hat oder nicht.