Nachbarrechte und Vertragsklauseln
Grundsätzlich hat Jedermann Anspruch darauf, dass Vertragsentwürfe keine Bestimmungen enthalten, die gegen bereits bestehende Vereinbarungen (im…
Aktuelles Recht
Erwachsenenschutzgesetz - Was ist zu tun?
Über die Hintergründe und Ziele des neu eingeführten Erwachsenenschutzes sowie die Neuregelung der Vorsorgevollmacht wurde bereits in den Medien viel…
Wirksame Zustellung per E-Mail?
Bekanntermaßen kann die Zustellung eines Schreibens den Lauf einer Frist in Gang setzen. Ein nahezu jedes Schreiben wurde früher auf dem Postweg…
Smart Meter - Datenschutz vs. Energieeffizienz
Bisher sind in Vorarlberg nur einzelne Haushalte mit intelligenten Strommessgeräten (Smart Meter) ausgestattet, der flächendeckende Einbau von Smart…
Muss ein E-Auto "bemerkbar" sein
Ein Kärntner Gericht hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Elektroauto vorsorglich „lärmen“ muss, damit man es wahrnehmen kann.
Unfal…
Zur Betriebsunterbrechungsversicherung
Bei der Betriebsunterbrechungsversicherung handelt es sich um eine Sachversicherung. Die vereinbarte Versicherungssumme soll den Einnahmenausfall…
Haftungskreterien für die Alm- und Weidewirtschaft
Ab 24.07.2019 gibt es Neuerungen.
Anerkannte Standards der Tierhaltung: Auf solche kann der Halter bei Beurteilung der Frage, welche Verwahrung…
Abgasskandal erreicht nun auch Luxusfahrzeuge
Im September 2015 hatte der Volkswagenkonzern zugestanden, die Ergebnisse der Abgastests bei Dieselmotoren der Marken VW, Audi, Seat und Skoda…
Familienbonus und Unterhalt
Mit 1. Jänner 2019 führte der Gesetzgeber den „Familienbonus Plus“ ein.
Teilung des Familienbonus
Laut einer aktuellen Entscheidung des Obersten…
Die wirksame Einweilligung zu Cookies
Wer eine Website betreibt, weiß Cookies zu schätzen: Die winzigen Textdateien helfen, das Surfverhalten von Nutzern zu analysieren und Werbung dadurch…