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Deliktsfähigkeit und Haftung von Unmündigen

Erstellt von Mag. Sebastian Smodics, Rechtsanwaltsanwärter in Hard | |   Aktuelles Recht

Die Deliktsfähigkeit ist die Fähigkeit eines Menschen, das Unerlaubte einer Handlung einzusehen und sich dementsprechend zu verhalten. Das Vorliegen der Deliktsfähigkeit stellt eine zentrale Voraussetzung für die schadenersatzrechtliche „Verschuldens-Haftung“ einer Person für von ihr verursachte Schäden dar.

Unmündige sind nicht deliktsfähig

Die Deliktsfähigkeit erwirbt man mit dem Erreichen der Mündigkeit (14 Jahre). Unmündige, die Schäden verursachen, trifft daher grundsätzlich keine Haftung. An ihrer Stelle haften die zuständigen Aufsichtspersonen, allerdings nur wenn diese ihre Aufsichtspflichten verletzt haben.

Haftung von Unmündigen in Ausnahmefällen

In Ausnahmefällen sieht das Gesetz jedoch vor, dass Unmündige selbst für von ihnen verursachte Schäden haften. Dies beispielsweise dann, wenn ein unmündiger Schädiger über die Einsichtsfähigkeit verfügt, die Gefährlichkeit seines Verhaltens zu erkennen. Das Vorliegen eines solchen Ausnahmegrunds ist im Einzelfall zu prüfen.

Neue OGH-Entscheidung

Erst kürzlich befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit einem Fall, in dem ein 8-Jähriger auf Schadenersatz geklagt wurde. Der 8-jährige Beklagte war von einer Gruppe von 9-Jährigen eingeschüchtert worden, welche in einiger Entfernung gestanden und mit Stecken gestikuliert hatten. Der eingeschüchterte Junge hatte daraufhin einen Ast genommen und ihn in Richtung der 9-Jährigen geworfen, wodurch einer der Jungen am Auge verletzt wurde. Nach Ansicht des OGH kann man dem Beklagten für diese Reaktion jedoch kein Verschulden vorwerfen, weil er sich durch die ihm zahlen- und altersmäßig überlegene Gruppe bedroht gefühlt hatte. Er haftete daher nicht für die Körperverletzung.

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